
Keine Rückwirkung für Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates
BAG, Beschluss vom 08.02.2022, Az. 1 ABR 2/21 Quintessenz Der erstmals neu gegründete Betriebsrat hat kein erzwingbares Mitbestimmungsrecht auf Abschluss eines Sozialplans, wenn das Unternehmen bereits vor der Bildung des Betriebsrates mit der Umsetzung seiner...

Die Künstliche Intelligenz kann Menschen diskriminieren.
Seit einiger Zeit ist durch verschiedene Beispiele bekannt, dass bei der Verwendung von KI Diskriminierungen erfolgen können. Beispielsweise wurden Frauen gegenüber Männern bei der Vergabe von Krediten benachteiligt. Es wurden auch Menschen entehrt. Dies geschah, weil...

Was ist ein „digitales Produkt“?
Bei einem Produkt handelt es sich entweder um ein Erzeugnis aus verschiedenen Stoffen oder um einen bestimmten Dienst, der etwas erzeugt. Beispielsweise ist Honig ein von Bienen erzeugtes Produkt. Der Holztisch auf dem der Gastwirt sein Honigbrot dem Gast serviert ist...

Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Bildungsdokumentation im Kindergarten
Der Kindergarten ist ein Ort der frühkindlichen Bildung. Er soll eine auf jedes Kind abgestimmte Begleitung und Unterstützung gewährleisten. Gerade in der frühkindlichen Entwicklung durchlebt jedes Kind individuell für sich wahre Quantensprünge. Hier ist es wichtig,...

Datenschutz und Betriebsrat
Bisher war nicht klar, ob im Rahmen der Betriebsratsarbeit der Arbeitgeber oder der Betriebsrat „Verantwortlicher“ im Sinne der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist. Der Gesetzgeber hat durch die Einführung von §...

Änderung des Unfallversicherungsgesetzes wegen Homeoffice
Es gab eine nicht unerhebliche Lücke im Versicherungsschutz für die Beschäftigten im Homeoffice, denn wenn sie zu Hause einen Unfall erlitten, obwohl sie gerade ihrer Arbeitstätigkeit nachgingen, war ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz nicht immer gegeben....

Im Mittelalter gab es schon eine Art Datenschutz
Bereits im Mittelalter hatten die Menschen ein Bedürfnis nach dem Schutz ihrer eigenen Gespräche, denn sie hatten ein Interesse daran ihren persönlichen Lebensbereich privat zu halten und die Öffentlichkeit auszuschließen. Der Datenschutz von heute ist demzufolge...

Künstliche Intelligenz: ein aktuelles Thema für jeden Betriebsrat
Wenn ich an künstliche Intelligenz denke, dann an die Herrschaft des bösen Supercomputers über die Welt. Ein Programm, dass man nicht mehr ausschalten kann, die Menschheit versklavt und bei jedem Bit nichts Gutes im Sinn hat, nur weil es die Liebe nicht verstehen...

Betriebsratssitzungen per Video- und Telefonkonferenz wo man will?
Die Pandemie hat aus der technischen Möglichkeit von Videokonferenzen eine zwingende Notwendigkeit gemacht, um Unternehmungen am Laufen zu halten. Skeptiker hatten aufgrund der damaligen Situation keine Bühne. Auch für die Sitzungen des Betriebsrates wurde eine...

Warum eigentlich nicht
Nach einer Zeit ohne Präsenzseminare, weiß ich umso mehr die angenehme und erfreuliche Art eines Seminars mit persönlicher Anwesenheit zu schätzen und freue mich darüber endlich wieder Menschen nicht auf dem Bildschirm, sondern in echt zu sehen. Mit einem Neuanfang...