Rückzahlung von Fortbildungskosten
Arbeitgeberfinanzierte Fortbildung und Rückzahlungsklauseln – Ein Urteil des BAG Es ist nicht selten, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer die Fortbildung finanziert und ihn dabei finanziell unterstützt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 25. April 2023 über...
Vermächtnis verjährt? OLG Frankfurt zieht den Schlussstrich!
Vermächtnis verjährt? OLG Frankfurt zieht den Schlussstrich! Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 15 U 293/20) hat entschieden, dass Ansprüche aus einem Vermächtnis verjähren können, wenn die gesetzliche Frist von drei Jahren ab Kenntnis der...
Kronkel und Otonkel #2
Kronkel und Otonkel Zwei Internetzspinnen auf Abenteuer Ein Tag im Schnee und eine tolle Idee. Als Juna morgens vom Duft der frisch in der Pfanne liegenden Eierkuchen erwachte, rannte sie gleich ans Fenster und sah das, was jedes Kinderaugenpaar an einem 30....
Datenschutzverstöße von Beschäftigten
Wer haftet eigentlich wie, wenn der Mitarbeiter nicht datenschutzkonform handelt? Ist prinzipiell das Unternehmen in der Haftung oder trifft es den Mitarbeiter? Diese Haftungsfrage lässt sich bei einer differenzierten Betrachtung beantworten. Nutzung der Daten fällt...
Kronkel und Otonkel #1
Kronkel und Otonkel Zwei Internetzspinnen auf Abenteuer Bevor Konkel und Ottonkel auf die Welt kamen. Es war am 29. Dezember, als sich Juna an ihren Laptop setzte. Draußen stöberte der Schnee und legte sich genüsslich auf die Dächer, Straßen und Wiesen in der Stadt....
Gleichberechtigung in Sachen Mütze
Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2014 die Gleichberechtigung für das Tragen von Pilotinnen-Mütze hergestellt. Zum Sachverhalt: Eine deutsche Fluggesellschaft schloss mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über die Dienstkleidung des Personals. Darin...
Der Begriff des Urlaubs früher und heute
Urlaub im heutigen Sinn Heute ist nach § 1 Bundesurlaubsgesetz unter Urlaub der Erholungsurlaub zu verstehen. Es handelt sich um eine arbeitsfreie Zeit, die jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber mindestens für 24 Werktage im Jahr...
Betriebsvereinbarung über Beschäftigtendatenschutz
Was ist eine Betriebsvereinbarung? Eine Betriebsvereinbarung ist die Einigung zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber über einen Regelungsbereich im Betrieb. Sie gliedert sich in einen schuldrechtlichen Teil, der die Rechtsbeziehung zwischen dem Betriebsrat und...
Ein Kind hat Anspruch auf Wahrung seines Persönlichkeitsrechtes
Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit sind zwei Paar Schuhe. Die Rechtsfähigkeit muss von der Geschäftsfähigkeit unterschieden werden. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass ein Mensch es selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, § 1 BGB. Die Geschäftsfähigkeit...
Der Ausgleich von Unrecht im Frühmittelalter
Frühmittelalterliche Gesellschaft Im Frühmittelalter (um 500 n. Chr. bis um 1050 n. Chr.) lebten die Menschen in Europa in Personenverbänden. Als Bezeichnung für diese Personenverbände ist der Begriff der Sippe (gotisch: „sibja“; ahd. „sippis“; mhd. „sippe“)...