Annahmeverzugsvergütung
Annahmeverzugsvergütung Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hat mit Urteil vom 19.11.2024 (Az. 11 Sa 827/23) entschieden, dass ein Arbeitgeber die Beweislast trägt, wenn er einem gekündigten Arbeitnehmer böswilliges Unterlassen anderweitigen...
Gastrecht in der mittelalterlichen Stadt
Gäste in der mittelalterlichen Stadt In einer mittelalterlichen Stadt war die Anwesenheit von Gästen ein zweischneidiges Schwert. Einerseits waren sie für den wirtschaftlichen Austausch unerlässlich, andererseits begegnete die Stadtgemeinde ihnen mit Argwohn....
Kein Erbe für die Liebe? OLG München sagt: Testament gilt!
OLG München: Enterbung wegen Eheschließung nicht sittenwidrig Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass eine Enterbung aufgrund einer bestimmten Eheschließung nicht automatisch sittenwidrig ist. Der Fall betraf einen Erblasser, der in seinem...
Smarte Geräte, große Fragen: Datenschutz im IoT-Zeitalter
Smarte Geräte, große Fragen: Datenschutz im IoT-Zeitalter Die Entwicklung des IoT begann bereits in den 1970er-Jahren mit einem vernetzten Getränkeautomaten an der Carnegie Mellon University. Heute sind smarte Geräte aus Haushalten und Unternehmen nicht mehr...
Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibungen
Altersdiskriminierung bei Stellenausschreibungen – Urteil des ArbG Heilbronn Das Arbeitsgericht Heilbronn hat entschieden: Die Formulierung „Digital Native“ in einer Stellenausschreibung kann als Indiz für eine Altersdiskriminierung gewertet werden. In einem aktuellen...
Erbe auf dem Bierdeckel: OLG Oldenburg entscheidet über skurriles Testament
Erbe auf dem Bierdeckel: OLG Oldenburg entscheidet über skurriles Testament Das Oberlandesgericht Oldenburg hat in seinem Beschluss vom 20.12.2023 – 3 W 96/23 eine aufsehenerregende Entscheidung gefällt: Ein auf einem Notizzettel einer Brauerei verfasstes...
Arbeitszeitbetrug im Homeoffice
Arbeitszeitbetrug im Homeoffice Die fortschreitende Digitalisierung und die Flexibilisierung der Arbeitswelt haben das Homeoffice zu einer etablierten Arbeitsform gemacht. Doch mit den Vorteilen kommen auch Herausforderungen, insbesondere wenn es um die...
Das Spital im Mittelalter
Das mittalalterliche Spital Im Mittelalter führte der Anstieg mittelloser und kranker Menschen in den Städten zu einem wachsenden Bedürfnis nach Fürsorgeeinrichtungen. So entstanden Spitäler als Anlaufstellen für Fremde, Pilger, Kranke und Arme. Ihre Wurzeln liegen in...
Freistellung
Freistellung – Was ist eine Freistellung im Arbeitsrecht? Die sogenannte Freistellung im Arbeitsrecht bedeutet, dass der Arbeitgeber bis zum Ablauf der Kündigungsfrist darauf verzichtet, den Arbeitnehmer weiterhin arbeiten zu lassen, ihm aber bis zum Ende des...
Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt: Beamte sind „Beschäftigte“ im Sinne des § 88 DS-GVO.
Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt: Beamte sind „Beschäftigte“ im Sinne des § 88 DS-GVO. KURZ und knapp. 88 Abs.1 DS-GVO regelt die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit einem „Beschäftigungsverhältnis“. Der EuGH hat in seiner Entscheidung...