Ein Blog über ...
das Recht in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.
Freistellung
Freistellung im Arbeitsrecht Die sog. Freistellung im Arbeitsrecht bedeutet, dass der Arbeitgeber bis zum Ablauf der Kündigungsfrist darauf verzichtet, den Arbeitnehmer nochmals zu sehen, ihm aber bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses weiterhin den Lohn zahlt....
Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt: Beamte sind „Beschäftigte“ im Sinne des § 88 DS-GVO.
Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt: Beamte sind „Beschäftigte“ im Sinne des § 88 DS-GVO. KURZ und knapp. 88 Abs.1 DS-GVO regelt die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit einem „Beschäftigungsverhältnis“. Der EuGH hat in seiner Entscheidung...
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Rückzahlung der Fortbildungskosten Es ist nicht selten, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer die Fortbildung zahlt und diesen finanziell unterstützt. Das Bundesarbeitsgericht hat am 25. April 2023 über einen solchen Fall unter dem Az. 9 AZR 187/22...
Kronkel und Otonkel #2
Kronkel und Otonkel Zwei Internetzspinnen auf Abenteuer Ein Tag im Schnee und eine tolle Idee. Als Juna morgens vom Duft der frisch in der Pfanne liegenden Eierkuchen erwachte, rannte sie gleich ans Fenster und sah das, was jedes Kinderaugenpaar an einem 30....
Datenschutzverstöße von Beschäftigten
Wer haftet eigentlich wie, wenn der Mitarbeiter nicht datenschutzkonform handelt? Ist prinzipiell das Unternehmen in der Haftung oder trifft es den Mitarbeiter? Diese Haftungsfrage lässt sich bei einer differenzierten Betrachtung beantworten. Nutzung der Daten fällt...
Kronkel und Otonkel #1
Kronkel und Otonkel Zwei Internetzspinnen auf Abenteuer Bevor Konkel und Ottonkel auf die Welt kamen. Es war am 29. Dezember, als sich Juna an ihren Laptop setzte. Draußen stöberte der Schnee und legte sich genüsslich auf die Dächer, Straßen und Wiesen in der Stadt....
Gleichberechtigung in Sachen Mütze
Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahr 2014 die Gleichberechtigung für das Tragen von Pilotinnen-Mütze hergestellt. Zum Sachverhalt: Eine deutsche Fluggesellschaft schloss mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung über die Dienstkleidung des Personals. Darin...
Der Begriff des Urlaubs früher und heute
Urlaub im heutigen Sinn Heute ist nach § 1 Bundesurlaubsgesetz unter Urlaub der Erholungsurlaub zu verstehen. Es handelt sich um eine arbeitsfreie Zeit, die jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber mindestens für 24 Werktage im Jahr...
Betriebsvereinbarung über Beschäftigtendatenschutz
Was ist eine Betriebsvereinbarung? Eine Betriebsvereinbarung ist die Einigung zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber über einen Regelungsbereich im Betrieb. Sie gliedert sich in einen schuldrechtlichen Teil, der die Rechtsbeziehung zwischen dem Betriebsrat und...
Ein Kind hat Anspruch auf Wahrung seines Persönlichkeitsrechtes
Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit sind zwei Paar Schuhe. Die Rechtsfähigkeit muss von der Geschäftsfähigkeit unterschieden werden. Rechtsfähigkeit bedeutet, dass ein Mensch es selbst Träger von Rechten und Pflichten sein kann, § 1 BGB. Die Geschäftsfähigkeit...
Der Ausgleich von Unrecht im Frühmittelalter
Frühmittelalterliche Gesellschaft Im Frühmittelalter (um 500 n. Chr. bis um 1050 n. Chr.) lebten die Menschen in Europa in Personenverbänden. Als Bezeichnung für diese Personenverbände ist der Begriff der Sippe (gotisch: „sibja“; ahd. „sippis“; mhd. „sippe“)...
Keine Rückwirkung für Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates
BAG, Beschluss vom 08.02.2022, Az. 1 ABR 2/21 Quintessenz Der erstmals neu gegründete Betriebsrat hat kein erzwingbares Mitbestimmungsrecht auf Abschluss eines Sozialplans, wenn das Unternehmen bereits vor der Bildung des Betriebsrates mit der Umsetzung seiner...
Die Künstliche Intelligenz kann Menschen diskriminieren.
Seit einiger Zeit ist durch verschiedene Beispiele bekannt, dass bei der Verwendung von KI Diskriminierungen erfolgen können. Beispielsweise wurden Frauen gegenüber Männern bei der Vergabe von Krediten benachteiligt. Es wurden auch Menschen entehrt. Dies geschah, weil...
Was ist ein „digitales Produkt“?
Bei einem Produkt handelt es sich entweder um ein Erzeugnis aus verschiedenen Stoffen oder um einen bestimmten Dienst, der etwas erzeugt. Beispielsweise ist Honig ein von Bienen erzeugtes Produkt. Der Holztisch auf dem der Gastwirt sein Honigbrot dem Gast serviert ist...
Datenschutzrechtliche Anforderungen an die Bildungsdokumentation im Kindergarten
Der Kindergarten ist ein Ort der frühkindlichen Bildung. Er soll eine auf jedes Kind abgestimmte Begleitung und Unterstützung gewährleisten. Gerade in der frühkindlichen Entwicklung durchlebt jedes Kind individuell für sich wahre Quantensprünge. Hier ist es wichtig,...
Datenschutz und Betriebsrat
Bisher war nicht klar, ob im Rahmen der Betriebsratsarbeit der Arbeitgeber oder der Betriebsrat „Verantwortlicher“ im Sinne der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSVGO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist. Der Gesetzgeber hat durch die Einführung von §...
Änderung des Unfallversicherungsgesetzes wegen Homeoffice
Es gab eine nicht unerhebliche Lücke im Versicherungsschutz für die Beschäftigten im Homeoffice, denn wenn sie zu Hause einen Unfall erlitten, obwohl sie gerade ihrer Arbeitstätigkeit nachgingen, war ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz nicht immer gegeben....
Im Mittelalter gab es schon eine Art Datenschutz
Bereits im Mittelalter hatten die Menschen ein Bedürfnis nach dem Schutz ihrer eigenen Gespräche, denn sie hatten ein Interesse daran ihren persönlichen Lebensbereich privat zu halten und die Öffentlichkeit auszuschließen. Der Datenschutz von heute ist demzufolge...